Operation Luxor

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Operation Luxor ist die Bezeichnung für eine großangelegte Operation der österreichischen Polizei im Jahr 2020 im Kampf gegen angeblichen Terrorismus von Muslimen. Der Operation ging eine Observation von eineinhalb Jahren voraus, bis schließlich am 9. November 2020 etwa 930 Polizisten österreichweit Wohnungen und Vereinseinrichtungen von ca. 70 Beschuldigten stürmten. Bis 2026 wurde im Zuge dieser Operation keine Person festgenommen, in Untersuchungshaft genommen oder verurteilt. Journalisten sprachen nach zwei Jahren von „zerbröselnden Ermittlungen“ oder auch „klassische türkise Showaktion mit bisher null strafrechtlichem Ergebnis“. Opfer der Razzia waren Personen aus der muslimischen Zivilgesellschaft und bekannte öffentliche Kritiker der ÖVP-Islampolitik. Der Kriminalsoziologe Reinhard Kreissl bezeichnete die Operation Luxor als „Lehrbuchbeispiel von Regieren mit Kriminalität und Furcht“. Operation Luxor war die größte kriminalpolizeiliche Aktion in der Zweiten Republik nach der Operation Spring. Verantwortlich waren der damalige Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) und die Justizministerin Alma Zadić (Grüne). Insgesamt wurde eine Razzia bei 70 Personen und Einrichtungen zeitgleich in den Bundesländern Wien, Steiermark und Kärnten simultan um 5 Uhr morgens durchgeführt, ohne dass nach drei Jahren eine einzige Person festgenommen oder gar angeklagt worden wäre.