RAG-Stiftung

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Die RAG-Stiftung wurde am 26. Juni 2007 als eine rechtsfähige Stiftung des bürgerlichen Rechts mit einem Stiftungskapital von 2,0 Millionen Euro gegründet, um die Abwicklung des subventionierten deutschen Steinkohlenbergbaus zu bewältigen und die weitere Entwicklung des heutigen Evonik-Konzerns zu sichern. Die Anerkennung gemäß § 2 Stiftungsgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen erfolgte am 10. Juli 2007. Der Zweck der RAG-Stiftung besteht in der Anpassung, Steuerung und Unterstützung des deutschen Steinkohlenbergbaus der RAG Aktiengesellschaft (ehemals Ruhrkohle AG) in Abhängigkeit von den gesetzlichen und sonstigen Rahmenbedingungen für die Beendigung der subventionierten Förderung der Steinkohle in Deutschland. Die subventionierte Förderung der Steinkohle in Deutschland endete im Dezember 2018 mit der Schließung des letzten Steinkohlenbergwerks Prosper-Haniel in Bottrop. Gemäß ihrer Satzung hat die RAG-Stiftung zudem die folgenden Aufgaben: Im Falle der Auflösung der Stiftung fällt ein Drittel des Stiftungsvermögens an die Bundesrepublik Deutschland, über die Aufteilung des restlichen Vermögens haben sich die Länder Nordrhein-Westfalen und Saarland zu verständigen. Der Bund, die Kohleländer NRW und Saarland sowie die RAG Aktiengesellschaft und die IG BCE verständigten sich im Februar 2007 in Form einer sogenannten „Eckpunktevereinbarung“ darauf, bis Ende 2018 aus der subventionierten Steinkohlenförderung auszusteigen. Die Vereinbarung sah eine Überprüfung der Beendigung der subventionierten Förderung der Steinkohle durch den Deutschen Bundestag im Jahr 2012 vor. Auf Veranlassung des RAG-Konzerns wurde im Einvernehmen mit dem Bund, den Kohleländern Nordrhein-Westfalen und Saarland sowie der IG BCE am 26.